Ich war gestern auf der Veranstaltung der ödp und bin sehr angetan. Von dem Programm sowieso, auch die Vertreter, die sich vorstellten, waren teilweise sehr gut.
Dann fragte jemand, ob man seine Stimme nicht sinnlos verschenkt, weil sie die 5 % eh nicht schaffen.
"Neiiin!" rief er - Thomas Prudlo. "Wir brauchen JEDE Stimme, weil wir ja schon vertreten sind im Bezirkstag, in der EU, mit etlichen Bürgermeistern etc." D.h. es gibt die Partei schon aktiv auf verschiedenen Ebenen. Jede Stimme bringt ihnen Geld, sie sind die Einzigen, die keine Wahlspenden von Konzenen annehmen, um unabhängig zu bleiben. Sie hätten jetzt für die Volksabstimmung zum Artensterben ihre Konten leergeräumt und 100.000 Euro dafür ausgegeben, das in Gang zu bringen. Diese Volksabstimmungen sind in der - außerordentlich fortschrittlichen, grandiosen! - bayerischen Verfassung verankert und das schärfste Schwert, das die Bürger/innen hätten. Was da entschieden wird, kann kein Landtag rückgängig machen! Wie das Rauchverbot, was die ödp erreicht hat.
Erfolge der ÖDP in Bayern
✔ 5 Standorte für weitere Atomkraftwerke gestrichen
✔ Geheimpolitik in kommunalen GmbHs abgeschafft
✔ Landtag und Regierung verkleinert
✔ Konsequenten Nichtraucherschutz eingeführt
✔ Büchergeld gekippt, Bildung für alle gestärkt
✔ Gen-Maisfelder verhindert
✔ Überflüssigen Senat abgeschafft (Ersparnis für den Steuerzahler bis 2018 insgesamt über 100 Millionen €)
✔ Sieg beim Bürgerentscheid zur Abschaltung eines Kohlekraftwerks in München
✔ Erfolgreicher Bürgerentscheid gegen Flugplatz-Neubau im Landkreis Coburg (Ersparnis für den Steuerzahler 80 Millionen €)
Sie galten früher mal als rechts-konservativ, aber das Personal hat sich mittlerweile geändert, sie sind nun in die Mitte gerückt. WIKIPEDIA schreibt:
Aufgrund der personellen und inhaltlichen Neupositionierung der Partei wird für die ÖDP teilweise eine deutliche „Verschiebung nach links“ betont und auch eine Verortung als „linke Mitte“ vorgenommen.2013 bekamen sie 2 % in Bayern - da diesmal aber die CSU so abzustürzen scheint, machen sie sich Hoffnung auf den Sprung in den Landtag. Ich bin gespannt.
