Um jeden Preis? Die offene Gesellschaft wird erwürgt, um sie zu retten.
Ein besorgter Zwischenruf. Von René SchlottAristoteles definierte den Menschen als „zoon politikon“ als ein gemeinschaftsbildendes, gemeinschaftssuchendes Wesen, das ohne sein Gegenüber nicht existieren könne. Gut 2300 Jahre später versuchen Regierungen weltweit unter Berufung auf Virologen, diese Grundtatsache außer Kraft zu setzen. Nicht anders ist der Aufruf der Bundeskanzlerin zu verstehen, jeder solle seine sozialen Kontakte „weitestgehend einstellen“. Diese Empfehlung ist ungefähr so sinnvoll, wie die Fische zu bitten, das Wasser zu verlassen, um ihr Überleben zu sichern.
Der Staat setzt die Menschen einem Experiment mit völlig ungewissem Ausgang aus. Mit atemberaubender Geschwindigkeit und mit einer erschütternden Bereitwilligkeit seitens der Bevölkerung werden Rechte außer Kraft gesetzt, die in Jahrhunderten mühsam erkämpft worden sind: das Recht auf Versammlungsfreiheit, die Religionsfreiheit, das Recht auf Bildung, das Recht auf Freizügigkeit, die Freiheit von Lehre und Forschung, die Freiheit der Berufsausübung, die Gewerbefreiheit, die Reisefreiheit. Die Reaktionen auf diesen Artikel werden zeigen, wie es um die Meinungsfreiheit bestellt ist und inwiefern vom Primat der epidemiologischen Kurve abweichende Einstellungen noch toleriert werden.
Studierende, die sich aus Norditalien im letzten Moment in ihre Heimat im Süden des Landes aufgemacht haben, wurden in den deutschen Medien als verantwortungslos gebrandmarkt. Bis vor wenigen Tagen galt die Familie hierzulande noch als Keimzelle der Gesellschaft. Wer jetzt nichts absagt, gilt als asozial. So wurde eine Dynamik in Gang gesetzt, in der man sich nur noch in der Frist überbieten kann, bis zu der man alle Veranstaltungen cancelt. Bis zum Schuljahresende haben viele Bundesländer alle Klassenfahrten gestrichen, bis zum 20. Juli, also für vier Monate, sind an der FU Berlin alle wissenschaftlichen Konferenzen abgesagt. Aber wer kann schon hundertprozentig sagen, wie sich die Situation bis dahin entwickeln wird?
Wenn man es nicht besser wüsste, ließe sich das Procedere der letzten Tage wie das Drehbuch einer rechtspopulistischen Machtübernahme lesen. Aber wo die Maßnahmen einmal in der Welt sind, das Exempel statuiert ist, wer will dann ausschließen, dass dieselben Einschränkungen der Grundrechte einmal im Namen einer anderen vermeintlichen Notsituation wieder aktiviert werden? Dann mit Verweis auf das Jahr 2020, als das alles schon einmal notwendig gewesen sei und von der Bevölkerung allenfalls mit Hamsterkäufen hingenommen wurde. Die Schließung der Grenze zu Österreich, unter anderem mit der Begründung, „Hamsterkäufe“ aus dem Nachbarland zu verhindern, ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die bis vor wenigen Tagen die Politik der offenen Grenzen verteidigt haben. Das Grundrecht auf Asyl wird obsolet gemacht. Der humanitäre Dammbruch ist da.
Nicht das Virus ist für diese Entwicklungen verantwortlich. Sie sind menschengemacht. Das Virus schließt nichts und sagt nichts ab. Es sind Entscheidungen von Verantwortungsträgern im Umgang mit dem Virus, die zum Shutdown führen. „Alternativlos“ – das Unwort des Jahres 2010, geistert wieder herum. Dabei ist nichts „alternativlos“. Es ist alarmierend, wie rasch Wissenschaft, Kunst und Kultur, Sport, ja sogar die Bildung der Kinder für verzichtbar erklärt werden. Nichts offenbart das wahre Gesicht unseres Gemeinwesens besser als die Tatsache, dass einzig Wirtschaft, Konsum und Börsen aufrechterhalten werden sollen, als sei dies der einzige Daseinszweck unserer fortschrittlich geglaubten Gemeinschaft.
Wurde bei den Beratungen im Kanzleramt auch einmal ein Soziologe oder eine Soziologin hinzugezogen, der oder die sich mit den Mechanismen des Zusammenhalts sozialer Beziehungen auskennt und vor dem Punkt warnen konnte, an dem eine Gesellschaft bricht? Hat man einen Psychologen konsultiert, der sich mit den Risiken von negativen Ankündigungen auf Massen beschäftigt hat?
Die Gesellschaft wird in eine tiefe Depression gestürzt, Menschen werden in systemrelevant und nicht systemrelevant unterschieden. Hat sich schon jemand gefragt, wie viele Todesfälle durch Suizid es geben wird? Dieses Gemeinwesen braucht einen Verständigungsprozess darüber, ob es wirklich jeden Preis für die Eindämmung eines Virus zu zahlen bereit ist.
Doch die selbstkritische Befragung der Gesellschaft, eine der wichtigsten Errungenschaften westlicher Demokratien, ist offenbar außer Kraft gesetzt. Stattdessen findet sich der Verweis auf die neuesten Zahlen in China, wonach es der KP und ihrem „obersten Führer“ Xi Jinping gelungen sei, das Virus einzudämmen. Niemand kann diese Angaben überprüfen, aber die Skepsis gegenüber einem Propagandaregime scheint eingestellt. Eine einst große deutsche Kaufzeitung feiert den österreichischen Bundeskanzler unterdessen für seine „Führungsstärke“ und für eine „Knallhart-Maßnahme nach der anderen“. Er arbeite oft bis nach Mitternacht und brauche nur vier Stunden Schlaf – solche Legendenbildungen waren bislang für Alleinherrscher üblich. Unter dem Titel „So einen brauchen wir auch“ wird das Einsperren gesunder Menschen in ihren Häusern und die Schließung der Kaffeehäuser des Landes ab 15 Uhr gewürdigt. Fragt noch jemand kritisch nach, ob man sich in Österreich mit dem Virus darauf verständigt habe, sich erst nach der Sperrstunde am Nachmittag wieder zu verbreiten?
Die Washington Post hat jüngst davor gewarnt, „die Gesellschaft nicht zu erwürgen, während man versucht, sie zu retten“. Einschränkungen, so die Zeitung, „sollten auf Beweisen und Logik beruhen, nicht auf Angst“. Der Fatalismus, mit dem sämtliche Einschränkungen der offenen Gesellschaft hingenommen werden, ist besorgniserregend. Die Dinge sind ins Rutschen geraten. Denn viele der Maßnahmen sind nicht einmal zeitlich begrenzt. Was, wenn alle Einschränkungen nicht fruchten? Auf dem Smartphone ploppt der Hinweis auf ein Interview mit dem Titel „Notfalls dürften Beamte Zwang anwenden“ auf. Was, wenn wir eines Morgens in einer Gesundheitsdiktatur aufwachen? Das Erwachen dürfte ein böses sein. In Schillers Ballade „Kassandra“ heißt es: „Mir erscheint der Lenz vergebens, / Der die Erde festlich schmückt, / Wer erfreute sich des Lebens, / Der in seine Tiefen blickt.“
Der Autor ist Zeithistoriker und Publizist in Berlin.
